Nicht vergessen: Am 26. Mai 2019 ist die Europawahl! Frag Mutti erklärt dir, worum es bei der Wahl geht, was die Aufgaben der EU und ihrer Institutionen sind und weshalb du unbedingt wählen gehen solltest. Hier kommst du zum Wahl-O-Mat.
Worum geht es bei der Europawahl?
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt und werden zur selben Zeit in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) durchgeführt. Bei den Europawahlen werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments direkt von den EU-Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Das EU-Parlament besteht aus Vertretern aller Mitgliedsstaaten und ist damit weltweit die einzige direkt gewählte supranationale Institution. Deutschland stellt 96 Abgeordnete für das Europäische Parlament - da es der bevölkerungsreichste Mitgliedsstaat der EU ist, sind das mehr Vertreter als von jedem anderen Land. Insgesamt umfasst das Parlament derzeit 751 Sitze, durch den Austritt Großbritanniens aus der EU kann sich die Anzahl in diesem Jahr noch ändern.
2019 sind in Deutschland 40 Parteien zur Wahl zugelassen. Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl: Als Wahlberechtigter hast du eine Stimme, mit der du eine Partei (also keine einzelnen Personen) wählen kannst. Die Sitze im Parlament werden proportional zur Anzahl der Stimmen vergeben.
Was ist die EU?
Die Europäische Union setzt sich derzeit aus 28 Mitgliedsstaaten zusammen, die sich über bestimmte demokratische Grundwerte einig sind und somit eine Wertegemeinschaft bilden.
Zwischen diesen Staaten gibt es einen freien Markt, in dem sich Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital frei bewegen können. Demnach kannst du als EU Bürger innerhalb der Europäischen Union wohnen und arbeiten, wo du möchtest. Zudem ist die EU als Staatenverbund der größte Güterproduzent und die größte Handelsmacht der Welt.
Durch gemeinsam etablierte Organe und Institutionen können Belange, die alle Staaten betreffen, auf europäischer Ebene diskutiert und übergreifende Entscheidungen getroffen werden. Das von uns gewählte Europaparlament trifft als gesetzgebende Institution zum Beispiel Entscheidungen im Bereich Umwelt- und Verbraucherschutz. Es spricht aber auch bei Themen wie Flugticketpreisen mit und hat die Durchsetzung der Roaming-Verordnung erwirkt, durch die wir jetzt alle innerhalb der EU deutlich günstiger mobil im Internet surfen und telefonieren können.
Was auf EU-Ebene entschieden wird, geht uns alle an und beeinflusst unser Leben auf vielen Ebenen! Umso schlimmer, dass in Deutschland bei der letzten Wahl nur jeder zweite Wahlberechtigte auch einen Stimmzettel abgegeben hat. Denn nicht zuletzt ist die EU auch ein Projekt des Friedens und das sollte nun wirklich jedem am Herzen liegen.
5 gute Gründe, weshalb du unbedingt wählen gehen solltest
1. Weil du die Chance und das Recht dazu hast
Du hast in Europa das Recht auf Mitbestimmung, das sich viele Menschen in anderen Ländern wünschen würden. Nutze deine Chance und nehme aktiv an der Demokratie teil.
2. Weil jede Stimme zählt
Jede Stimme aus der Bevölkerung ist gleich viel wert und trägt zum großen Ganzen bei. Der Gedanke “Meine Stimme ändert eh nix” ist falsch. Zusammen kann man viel bewirken.
3. Weil du aktiv die Politik beeinflussen kannst
Du wählst die Partei und die Vertreter, die deine Meinung zur Politik am besten repräsentieren. Somit kannst du die Politik aktiv beeinflussen und hast die Chance darauf, dass deine Interessen umgesetzt werden.
4. Weil du Verantwortung übernehmen kannst und solltest
Wählen ist nicht nur ein Recht, sondern auch eine Bürgerpflicht. Die Wahl ist zwar freiwillig, jedoch sollte jeder die Verantwortung übernehmen und seine Zukunft mitgestalten.
5. Weil eine Wahlverweigerung nicht funktioniert
Es nützt niemanden, aus Protest gegenüber einer Partei nicht wählen zu gehen. Durch dieses Verhalten fällt deine Stimme unter den Tisch. Zeige deine Meinung lieber dadurch, in dem du deine Stimme einer anderen Partei gibst.
Wen soll ich wählen? - Die Wahlprogramme der einzelnen Parteien
Bevor du wählen gehst, kannst du dich über die Wahlprogramme der einzelnen Parteien informieren. Darin wird erläutert, welche Ziele die Parteien in der Europapolitik für die nächsten fünf Jahre verfolgen und wie sie diese umsetzen möchten. Wenn du dir noch unsicher bist, wem du deine Stimme geben möchtest, dann kannst du den Wahl-O-Mat durchführen. Mit diesem Online-Tool kannst du deine Standpunkte zu bestimmten Themen mit den Antworten der Parteien vergleichen.
Übersicht: Die wichtigsten Institutionen der Europäischen Union
Institutionen der EU | Europäisches Parlament | Rat der Europäischen Union | Europäische Kommission | Europäischer Rat |
---|---|---|---|---|
Wer ist Mitglied? | Direkt gewählte Abgeordnete | Minister aus allen EU-Ländern | Ein Mitglied pro Land, durch die Regierungen der Mitgliedsstaaten ernannt | EU Staats- und Regierungschefs |
Wessen Interessen werden vertreten? | Bürgerinnen und Bürger der EU | Mitgliedsländer | EU insgesamt, unabhängig von den Mitgliedsstaaten | Regierungen der Mitgliedsländer |
Was sind die Befugnisse? | Legislative Gewalt (Gesetzgebung) | Politisch unabhängige Exekutive | Keine gesetzgebende Gewalt | |
Mit welchen Themen wird sich beschäftigt? | Verabschiedung von Rechtsvorschriften Kontrolle der EU-Organe Aufstellung des Haushaltsplans der EU |
Verabschiedung von Rechtsvorschriften Leitlinien für z.B. Wirtschafts-, Sozial-, Außen- und Sicherheitspolitik |
Vorschläge für Rechtsvorschriften (alleiniges Initiativrecht) und deren Umsetzung Umsetzung des Haushalts Kontrolle der Einhaltung des Europarechts |
Festlegung allgemeiner politischer Ziele und Prioritäten der EU |
Wie wird gearbeitet? | Verschiedene Ausschüsse sind für die unterschiedlichen Politikbereiche zuständig | Einzelne Treffen, bei denen die Länder den für das jeweilige Thema zuständigen Minister entsenden | Jeder Kommissar übernimmt die Zuständigkeit für einen Politikbereich | Zusammenkünfte 4 Mal im Jahr |